Allgemeine Verkaufs und Lieferbedingungen
Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen der ASiRAL GmbH & Co. KG – Stand 1. März 2022
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und ASiRAL gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sie gelten mit erfolgter Auftragserteilung für alle Lieferungen und sonstige Leistungen als angenommen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt ASiRAL nicht an, es sei denn, ASiRAL hätte schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Die Angebote von ASiRAL sind freibleibend und unverbindlich. Verträge gelten als zustande gekommen, wenn die schriftlichen Auftragsbestätigungen des Käufers vorliegen oder wenn die Ware ausgeliefert worden ist. Jede Teillieferung ist als selbständiger Vertrag zu behandeln. Beanstandungen der Teillieferungen beeinflussen nicht den Kaufvertrag in Hinblick auf weitere Lieferungen.
§ 2 Preise
Falls nicht ausdrücklich eine anderweitige Vereinbarung in schriftlicher Form getroffen worden ist, gelten die angebotenen Preise als Gesamtpreis inkl. Zoll, Fracht und Transportversicherungskosten und sind zzgl. Umsatz- (Mehrwert-)steuer zu zahlen. Unsere Angebote sind verbindlich. An die bei Zustandekommen eines Vertrages genannten Preise ist ASiRAL sofern nicht abweichend schriftlich zugesichert drei Monate gebunden. Danach erfolgt die Berechnung zu unseren jeweiligen Tagespreisen. Bei einem Kalkulationsirrtum sind wir berechtigt, die von uns genannten Preise auch nach erfolgter Lieferung zu berichtigen.
§ 3 Zahlungsbedingungen
Die Rechnungen sind zahlbar ohne Abzug innerhalb 30 Tagen ab Rechnungsdatum. ASiRAL nimmt keine Wechsel an. Die Annahme von Schecks sowie Gutschriften von Beträgen, die ASiRAL im Wege des Banklastschriftverfahrens zugehen, erfolgt nur erfüllungshalber. Die Wertstellung erfolgt an dem Tage, an dem ASiRAL über den Gegenwert verfügen kann. Alle Auslagen werden gesondert berechnet.Die Nichteinhaltung der Fälligkeitstermine gem. Absatz 1 werden Verzugszinsen gemäß HGB in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz. Darüber hinaus werden für die 2. Mahnung Mahngebühren in Höhe von pauschal 2,50 € und für die 3. Mahnung in Höhe von pauschal 5,00 € fällig. Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes durch den Käufer aus früheren oder anderen Geschäften der laufenden Geschäftsverbindung ist nicht gestattet. Die Aufrechnung von Gegenforderungen ist nur insoweit zulässig, als diese von uns anerkannt und zur Zahlung fällig oder rechtskräftig festgestellt sind.
§ 4 Sicherungsrechte
Bis zur Erfüllung aller (auch Saldo-Forderungen), die ASiRAL aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer und seine Konzernunternehmen jetzt oder künftig zustehen, werden ASiRAL die folgenden Sicherheiten gewährt: Die Ware bleibt Eigentum von ASiRAL. Verarbeitung, Vermischung und Umbildung erfolgen stets für ASiRAL als Hersteller, jedoch ohne Verpflichtung für ihn. Erlischt das (Mit-) Eigentum von ASiRAL durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-) Eigentum des Käufers an der einheitlichen Sache wertanteilmäßig (Rechnungswert) auf ASiRAL übergeht. Der Käufer verwahrt das (Mit-) Eigentum von ASiRAL unentgeltlich. Ware, an der ASiRAL (Mit-) Eigentum zusteht, wird in folgendem als Vorbehaltsware bezeichnet. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht unzulässig Eigentumsrechte von ASiRAL verletzt. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Käufer bereits jetzt sicherheitshalber in vollem Umfang an ASiRAL ab. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum von ASiRAL hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen (Verlängerter Eigentumsvorbehalt). Kosten und Schäden trägt der Käufer.
§ 5Lieferzeit und Lieferfristen
Lieferfristen und -termine gelten nur annähernd und sind unverbindlich. Falls ASiRAL in Verzug gerät, kann der Käufer nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist hinsichtlich der verspäteten Lieferung vom Vertrag zurücktreten. Andere Ansprüche sind soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Dieses Rücktrittsrecht gilt nicht, wenn es sich bei der zu liefernden Ware um eine Sonderanfertigung im Auftrage des Käufers handelt.
§ 6 Höhere Gewalt
Ist ASiRAL an der Erfüllung seiner Verpflichtungen infolge Ereignisse Höherer Gewalt gehindert, gleichgültig ob sie bei ASiRAL oder einem eventuellen Vorlieferanten eingetreten sind, so verlängert sich die Lieferzeit um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit. Der Höheren Gewalt stehen gleich: Transportbehinderungen, Betriebsstörungen, Verzögerungen in der Anlieferung von Rohstoffen, Streik, Aussperrung, sowie sonstige Umstände, die von ASiRAL nicht vorherzusehen waren und auch nicht bei Anwendung der Sorgfalt, die ASIRAL in eigenen Angelegenheiten obliegt, nicht abgewendet werden konnten. Wird die Lieferung unmöglich, ist ASiRAL von der Lieferpflicht befreit.
§ 7 Versand
Die Lieferung der Ware erfolgt, falls nicht abweichend schriftlich etwas anderes vereinbart worden ist, bei Einhaltung der vereinbarten Mindestliefermenge frei Haus des Käufers. Bei Anlieferung durch im Auftrag von ASiRAL fahrende Fahrzeuge geht die Gefahr mit Übernahme am Bestimmungsort auf den Käufer über.Bei Abholung durch im Auftrag des Käufers fahrende Fahrzeuge ab Werk oder einem anderen Auslieferungsort geht die Gefahr auf den Käufer über, wenn die Ware an Ort und Stelle übergeben wird.
§ 8 Haftung für Mängel der Lieferung
Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und auf Beschädigungen der Verpackung zu untersuchen. Eine etwaige Beschädigung der Verpackung muss auf dem Lieferschein vermerkt und vom Transporteur bestätigt werden. Reklamationen aufgrund eines Transportschadens können ohne diese Bestätigung nicht anerkannt werden. Der Besteller hat Mängel an der gelieferten Ware unverzüglich telefonisch und spätestens innerhalb von drei Tagen nach Erhalt der Ware zusätzlich schriftlich geltend zu machen. Reklamationen berechtigen nicht zur Zurückbehaltung oder Kürzung von Zahlungen. Bei berechtigter unverzüglicher Mängelrüge nehmen wir mangelhafte Ware zurück und liefern an ihrer Stelle einwandfreie Ware. Kommen wir der Ersatzlieferungspflicht nicht oder nicht vertragsgemäß nach, so stehen dem Auftraggeber das Recht zur Herabsetzung der Vergütung oder nach seiner Wahl Rückgängigmachung des Vertrages zu. Bei berechtigten Mängelrügen ist die Abtretung daraus entstehender Ansprüche des Kunden an Dritte ausgeschlossen. Gewährleistungspflichten sind ausgeschlossen, wenn wir nicht fristgerecht informiert und um Nachbesserung gebeten wurden. Ebenfalls ausgeschlossen sind die unsachgemäße Behandlung und Verwendung der Waren, sowie vorsätzliche oder grob fahrlässige Schadenverursachung. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen; dies gilt insbesondere für Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind (Mängelfolgeschaden). In Fällen des Fehlens zugesicherter Eigenschaften haften wir insoweit, als die Zusicherung den Zweck verfolgte, den Auftraggeber gerade gegen die eingetretenen Mängelfolgeschäden abzusichern und sichergestellt ist, dass der Schaden unzweifelhaft durch die Fehlerhaftigkeit unserer Ware eingetreten ist. Im Falle einer Reklamation kontaktieren Sie unseren Kundenservice unter 06321/9128-0. Bitte schicken Sie ohne vorherige Absprache mit unserem Kundenservice keine reklamierte Ware zurück. ASiRAL leistet Gewähr für Mängel, Fehlmengen oder Falschlieferung nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften und Gewährleistungsfristen soweit nicht im Folgenden etwas anderes bestimmt ist: Als Gewicht sind die beim Werksabgang festgestellten Gewichte maßgebend. ASiRAL ist berechtigt, eine Mehr- oder Mindermenge bis zu 10% der Vertragsmenge zu liefern. Der Kaufpreis wird entsprechend angeglichen. Die Gewährleistung bezieht sich auf die Beschaffenheit der Erzeugnisse zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs. Bei Verkauf nach Muster gewährleisten diese lediglich eine fachgerechte Probemäßigkeit. Abweichungen gegenüber Muster, insbesondere bei Farbtönen und Beschaffenheit, bleiben ausdrücklich vorbehalten. Eine Gewährleistung für die Verwendungseignung der Erzeugnisse von ASiRAL sowie die damit hergestellten Produkte oder durchgeführte Arbeiten wird nicht übernommen, da ASiRAL keinen Einfluss auf die sachgerechte Verarbeitung seiner Erzeugnisse hat. Die Gewährleistung ist in jedem Falle ausgeschlossen, wenn die Erzeugnisse mit Produkten anderer Hersteller vermischt oder vermengt oder sonst in Verbindung gebracht werden, es sei denn dies wäre von ASiRAL für unbedenklich erklärt worden. Beanstandete Waren dürfen nicht verarbeitet werden, es sei denn, dass ASiRAL dies ausdrücklich genehmigt. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Ablieferung der Ware. Schadensersatzansprüche verjähren, soweit gesetzlich zulässig, innerhalb von 6 Monaten nach Gefahrenübergang.
§ 9 Verjährung
Die Verjährungsfrist beträgt 12 (zwölf) Monate ab Datum der Versendung, soweit nicht gesetzlich abweichende Verjährungsfristen vorgesehen sind. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung eingeschickt oder am Werk abgegeben werden.
§ 10 Patente
Wenn der Käufer die von ASiRAL gelieferten Waren in einer solchen Weise verwendet, einsetzt oder verkauft, wodurch Schutzrechte oder Patente Dritter verletzt werden, insbesondere durch Verarbeitung, Vermischung oder Umbildung, so haftet ASiRAL nicht für Ansprüche eines Dritten, die sich gegen den Käufer richten. Der Käufer ist darüber hinaus verpflichtet, ASiRAL in derartigen Fällen von solchen Ansprüchen freizustellen. Das gleiche gilt, wenn es sich um eine von ASiRAL gelieferte Ware handelt, die auf einer Sonderbestellung und damit einer Sonderanfertigung beruht, und zwar auch im Falle des bloßen Weiterverkaufs durch den Käufer.
§ 11 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen ASiRAL und dem Kunden, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des einheitlichen Haager Kaufrechts ist ausgeschlossen. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Neustadt an der Weinstraße.Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen und Vereinbarungen nicht berührt.
§ 12 Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen (nach Fernabsatzgesetz) – Widerrufsrecht
Gewerbliche Käufer haben kein Widerrufsrecht. Private Käufer haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert wurden, beträgt die Frist vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware der Bestellung in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ASiRAL GmbH & Co. KG, Hermann-Wehrle-Str. 15, D-67433 Neustadt/ Weinstraße, FAX: 06321 9128 28, E-Mail: info@asiral.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Rücklieferung
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.